Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anbieter und Geltungsbereich

Anbieter und Vertragspartner ist Moritz Rohde, handelnd unter „Moritz Rohde Productions“, Leutragraben 1, 07743 Jena (nachfolgend „Thuringiga“ oder „wir“). Sie erreichen uns telefonisch unter +49 151 62694672 und per E-Mail unter info@thuringiga.de. Moritz Rohde Productions ist ein Einzelunternehmen.

Wir sind auf die Herstellung großformatiger Wandbilder aus eigenen Panorama-Aufnahmen aus Thüringen spezialisiert, etwa als Leuchtkasten, auf Acrylglas, Alu-Dibond, Gallery-Bond, Leinwand, als Folie, Fototapete oder Wandpaneel, nebst der zugehörigen Beratung, dem Aufmaß vor Ort und der Montage.

Ist im Folgenden von „Leistung“ oder „Leistungen“ die Rede, sind damit alle Arten unserer Leistungen gemeint, insbesondere Werkleistungen und Werklieferungen sowie die zugehörigen Nebenleistungen.

Für unsere Leistungen gelten ausschließlich diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichenden Bedingungen des Kunden widersprechen wir; sie werden nur Vertragsbestandteil, wenn wir ihnen ausdrücklich in Textform zustimmen.

Diese AGB gelten gegenüber Verbrauchern und Unternehmern. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer erneuten Vereinbarung bedarf.

§ 2 Vertragsschluss und Speicherung des Vertragstextes

Unsere Angebote sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Mit Ihrer Bestellung oder Auftragserteilung geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags ab. An dieses Angebot sind Sie bis zum Ablauf des siebten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages gebunden.

Der Eingang Ihrer Anfrage oder Bestellung wird von uns in Textform bestätigt. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebots dar, es sei denn, wir erklären die Annahme darin ausdrücklich. Der Vertrag kommt zustande, sobald wir Ihr Angebot ausdrücklich durch eine Auftragsbestätigung in Textform oder durch Beginn der Ausführung annehmen.

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

Den Vertragstext speichern wir für die Dauer der Vertragserfüllung sowie zur Erfüllung unserer gesetzlichen, insbesondere steuerlichen Aufbewahrungspflichten. Die wesentlichen Bestelldaten erhalten Sie mit der Bestätigung. Auf Anforderung senden wir Ihnen den Vertragstext in Textform in Abschrift zu.

§ 3 Leistungen und Mitwirkung des Kunden

Der Inhalt der von uns geschuldeten Leistungen ergibt sich aus der Auftragsbestätigung und etwaigen in Textform vereinbarten Vertragsänderungen und -ergänzungen. Dazu gehören je nach Vereinbarung die Beratung zu Material, Lichtsituation und Nutzung, die Auswahl eines Motivs aus unserem Portfolio und gegebenenfalls die Herstellung einer neuen Aufnahme, die Produktion des Wandbildes sowie Lieferung und Montage.

Je nach gewähltem Material und Motiv sind geringfügige Abweichungen bei Farbe, Helligkeit, Oberfläche und Format technisch bedingt möglich, auch gegenüber der Darstellung am Bildschirm oder gegenüber einer früheren Ausführung. Über die jeweils üblichen Toleranzen informieren wir Sie auf Wunsch vor der Bestellung; auf Anfrage stellen wir Materialmuster bereit.

Sie wirken bei der Vertragserfüllung mit, indem Sie uns rechtzeitig die für Aufmaß, Produktion und Montage erforderlichen Angaben zur Verfügung stellen (insbesondere zu Wandmaßen, Untergrund und, bei Leuchtkästen, zum vorhandenen Stromanschluss), uns oder unseren Partnerbetrieben zu den vereinbarten Terminen Zugang zum Objekt gewähren und die vereinbarten Freigaben erteilen.

Liefern Sie uns Maße selbst zu, statt ein Aufmaß durch uns oder unsere Partnerbetriebe vornehmen zu lassen, prüfen wir diese nicht und übernehmen keine Haftung für ihre Richtigkeit. Beruht eine Abweichung darauf, dass von Ihnen gelieferte Maße unrichtig sind, insbesondere wenn das fertige Produkt deshalb nicht wie besprochen an die Wand oder in den vorgesehenen Bereich passt, trifft uns hierfür keine Haftung.

Eine Änderung des Auftrags ist nur durch eine einvernehmliche Änderungs- oder Ergänzungsvereinbarung möglich. Ein Änderungswunsch gilt als Angebot zur Aufhebung des ursprünglichen Auftrags verbunden mit dem Angebot zum Abschluss eines neuen Vertrags; zur Annahme sind wir nicht verpflichtet.

§ 4 Raumbilder, Bearbeitung und Freigabe der Visualisierung

Zur Veranschaulichung, wie ein Motiv in Ihrem Raum wirkt, können Sie uns Fotos Ihrer Räume oder Wände zur Verfügung stellen. Sie räumen uns und den von uns beauftragten Dienstleistern das Recht ein, diese Raumbilder zu bearbeiten und das gewünschte Motiv in die Bilder einzufügen, soweit dies für die Erstellung der Visualisierung und die Erfüllung des Vertrags erforderlich ist.

Sie sichern zu, dass Sie zur Überlassung und Bearbeitung der Raumbilder berechtigt sind und ihrer Nutzung keine Rechte Dritter entgegenstehen, insbesondere keine Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte abgebildeter Personen. Sie übersenden keine rechtswidrigen Inhalte. Verstoßen Sie hiergegen, sind wir zur außerordentlichen Kündigung berechtigt; weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

Vor der Produktion legen wir Ihnen in der Regel eine Visualisierung oder ein Freigabemuster vor. Mit Ihrer Freigabe bestätigen Sie die Auswahl von Motiv, Bildausschnitt, Material, Format und Platzierung nach Maßgabe der vereinbarten Qualitätsstandards und der üblichen Toleranzen. Ohne Ihre Freigabe beginnt die vereinbarte Leistungszeit nicht. Wünschen Sie nach der Freigabe Änderungen, beginnt die Leistungszeit mit Eingang der geänderten Vorgaben neu.

§ 5 Nutzungsrechte, Exklusivität und Zertifikat

Sämtliche Urheber- und Nutzungsrechte an den von uns hergestellten Motiven und Panoramen verbleiben bei uns. Wir produzieren ausschließlich eigene Motive.

Mit vollständiger Zahlung erwerben Sie das Eigentum an dem körperlichen Wandbild sowie das Recht, dieses am vereinbarten Ort dauerhaft auszustellen und zu nutzen. Ohne gesonderte Vereinbarung erwerben Sie keine Rechte, das Motiv als Bilddatei zu vervielfältigen, weiterzugeben oder kommerziell zu verwerten.

Soweit vereinbart, verkaufen wir das jeweilige Motiv nur ein einziges Mal (Exklusivität). Die Exklusivität wird durch ein Zertifikat bestätigt. Der genaue Umfang der Exklusivität und der eingeräumten Nutzungsrechte ergibt sich aus der Auftragsbestätigung.

§ 6 Preise

Es gelten die Preise aus dem Angebot und der Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer in Höhe von 19 %. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, umfassen die Preise die Produktion sowie die jeweils vereinbarten Leistungen wie Lieferung oder Montage.

Kosten, die durch von Ihnen nachträglich veranlasste Änderungen entstehen, berechnen wir gesondert.

Bei einer Lieferung ins Ausland sind etwaige Steuern, Abgaben und Zölle sowie die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung von Ihnen zu tragen; bitte informieren Sie sich hierzu vorab selbst.

§ 7 Zahlungsbedingungen

Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, gilt eine Zahlung in zwei Teilen: 50 % des vereinbarten Preises sind als Anzahlung fällig und binnen sieben Werktagen nach Zugang der Auftragsbestätigung per Überweisung zu zahlen. Die restlichen 50 % sind nach Abschluss der Leistung, also nach Fertigstellung und Lieferung beziehungsweise Montage, binnen sieben Werktagen per Überweisung zu zahlen.

Rechnungen sind ohne Abzug zur Zahlung fällig. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können.

Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen zu verlangen. Der Verzugszinssatz beträgt gegenüber Verbrauchern fünf Prozentpunkte, gegenüber Unternehmern neun Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.

Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, soweit Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind oder auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis ausüben.

§ 8 Leistungszeit

Liefer- und Fertigstellungstermine oder -fristen bedürfen der ausdrücklichen Vereinbarung in Textform. Leistungszeiten werden in Werktagen gerechnet (Montag bis Freitag mit Ausnahme staatlich anerkannter Feiertage).

Die Einhaltung der Leistungszeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung Ihrer Mitwirkungspflichten voraus, insbesondere Ihre Freigabe der Visualisierung, den Zugang zum Objekt sowie den Eingang der Anzahlung.

Bei Leistungsverzögerungen durch höhere Gewalt oder durch andere Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben und die uns die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (etwa Betriebsstörungen, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streik, behördliche Anordnungen), verschiebt sich die Leistungszeit um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Dauert die Behinderung nicht nur vorübergehend an, sind beide Parteien berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Bereits erbrachte Zahlungen erstatten wir in diesem Fall unverzüglich.

§ 9 Lieferung, Montage, Abnahme und Gefahrübergang

Je nach Vereinbarung holen Sie die Ware ab, wir liefern sie oder wir übernehmen die Montage vor Ort. Bei einer Montage durch uns oder unsere Partnerbetriebe stellen Sie den Zugang zum Objekt, einen geeigneten Untergrund und, bei Leuchtkästen, den erforderlichen Stromanschluss bereit.

Ist die Abholung vereinbart, zeigen wir Ihnen die Abholbereitschaft an; die Ware ist dann innerhalb einer Woche ab Anzeige abzuholen.

Verkaufen wir an einen Verbraucher und versenden die Ware, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung erst mit Übergabe der Ware an Sie oder eine von Ihnen bestimmte Person über. Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr bereits mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über. Verzögert sich der Versand oder die Abholung aus Gründen, die Sie zu vertreten haben, geht die Gefahr mit der Anzeige der Versand- oder Abholbereitschaft auf Sie über.

Zu Teilleistungen sind wir berechtigt, soweit die Teilleistung für Sie im Rahmen des vertraglichen Zwecks verwendbar ist und Ihnen dadurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des vereinbarten Preises unser Eigentum (Vorbehaltsware).

Gegenüber Unternehmern bleibt die Ware darüber hinaus bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum. Der Unternehmer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern; die daraus entstehenden Forderungen tritt er bereits jetzt in Höhe unseres Rechnungswertes sicherungshalber an uns ab. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen der Vorbehaltsware sind unzulässig. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware ist der Unternehmer verpflichtet, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen.

Übersteigt der Wert der uns eingeräumten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 %, geben wir auf Verlangen Sicherheiten nach unserer Wahl frei.

§ 11 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu. Unternehmern steht kein Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben beziehungsweise hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Moritz Rohde Productions, Moritz Rohde, Leutragraben 1, 07743 Jena, Telefon +49 151 62694672, E-Mail info@thuringiga.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihr zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB). Unsere Wandbilder werden individuell nach Ihren Vorgaben angefertigt (Motiv, Material, Format und Maße); für diese besteht daher in der Regel kein Widerrufsrecht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An Moritz Rohde Productions, Moritz Rohde, Leutragraben 1, 07743 Jena, E-Mail info@thuringiga.de:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*) / erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 12 Mängelhaftung

Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Geringfügige, technisch bedingte Abweichungen bei Farbe, Oberfläche und Format innerhalb der üblichen Toleranzen sowie Eigenschaften, die Sie mit Ihrer Freigabe der Visualisierung bestätigt haben, stellen keinen Mangel dar.

Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Ablieferung beziehungsweise Abnahme. Unternehmer haben die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich in Textform zu rügen (§ 377 HGB). Die gesetzlichen Verjährungsfristen für Verbraucher bleiben unberührt.

§ 13 Haftung

Für Schäden haften wir unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Übernahme einer Garantie, bei arglistig verschwiegenen Mängeln sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht), ist unsere Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist unsere Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 14 Datenschutz

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Einzelheiten zur Verarbeitung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter https://thuringiga.de/datenschutz/.

Zur Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten geben wir die dafür erforderlichen Daten, insbesondere Ihren Namen und die Anschrift des Montageorts, an die von uns beauftragten Partnerbetriebe (in der Regel aus Thüringen) weiter, etwa für das Aufmaß vor Ort oder die sachgemäße Montage. Die Weitergabe beschränkt sich auf die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Angaben.

§ 15 Verbraucherstreitbeilegung

An einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des § 36 VSBG nehmen wir nicht teil; hierzu sind wir weder verpflichtet noch bereit.

§ 16 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts gewährte Schutz nicht entzogen wird.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag Jena. Erfüllungsort ist Jena.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.